Das Chancenaufenthaltsrecht: gemischte Zwischenbilanz

Zu Beginn des Jahres 2024 haben mindestens 75.000 Personen in Deutschland den Chancen-Aufenthalt beantragt. Die Zahlen liegen tatsächlich vermutlich höher, da nur 11 von 16 Bundesländern entsprechende Daten erhoben haben.

Rund 54.000 Aufenthaltserlaubnisse wurden erteilt, ca. 4000 Anträge wurden abgelehnt. Dadurch sank die Zahl der Ausreisepflichtigen um über 20 Prozent.

Die Umsetzung des Chancenaufenthaltsrechts gelingt nach  Einschätzung von Pro Asyl „grundsätzlich recht gut“.

Damit zeigt sich, dass eine gut umgesetzte Bleiberechtsregelung die Zahl von geduldeten Personen wesentlich schneller (und effektiver) senkt als härtere Abschiebungsgesetze.

Großes Problem bleibt jedoch weiterhin die Klärung der Identität durch Vorlage eines gültigen Nationalpasses. Die Passbeschaffung ist teilweise in den18 Monaten, die für das Chancenaufenthaltsrecht vorgesehen sind, nicht zu schaffen. In manchen Fällen ist es schlichtweg unmöglich, die Identität durch Vorlage von Dokumenten aus dem Heimatland zu klären. Hier wäre eine Ermessensausübung  von Seiten der Behörde zugunsten des Antragstellenden wünschenswert.

Ausführlicher unter
https://www.proasyl.de/news/das-chancen-aufenthaltsrecht-eine-gemischte-zwischenbilanz/